BärGiDa

Presseauswertung Februar 2018

Der Februar fing damit an, dass der Bundestag den Kompromiss von Union und SPD zum Familiennachzug beschlossen hat. Das heißt: Der Familiennachzug für „subsidiär“ geduldete Flüchtlinge, besser gesagt, Asylbewerber, bleibt zwar bis Mitte des Jahres erst einmal ausgesetzt, aber dann sollen jeden Monat immerhin max. 1000 Personen nachziehen dürfen.

Wohlgemerkt, dass gilt für alle nicht anerkannten, sogenannten subsidiär geschützten Asylbewerber, zusätzlich, denn alle anerkannten Asylbewerber dürfen ihre umfangreichen Familien ja bereits ohnehin in epischer Breite nachziehen lassen.

Allein die AfD forderte durch Dr. Christian Wirth im Bundestag die Abschaffung des Familiennachzuges für subsidiär Geschützte.

Familienzusammenführungen sollten demnach nicht in Deutschland, sondern wenn, dann etwa in Schutzzonen in Syrien vollzogen werden. Durch den Aufenthalt der Flüchtlinge entstünden hohe Kosten, das Geld fehle dann an anderer Stelle, etwa bei den Renten.

Am 9.Februar verzichtete Martin Schulz, der Mister 100% der SPD, unerwartet auf das Amt des Außenministers und anschließend auch auf den Parteivorsitz. Game Over! Damit dürfte der Niedergang der SPD aber hoffentlich noch lang nicht beendet sein.

Erstmalig lag die AfD im Februar 2018 nach einer INSA Umfrage knapp vor der SPD, als die zweitstärkste politische Kraft. Ein Schritt in die richtige Richtung.

Am 17. Februar fand in Berlin ein Frauenmarsch statt, der von der kurdischstämmigen AfD-Frau Leyla Bilge in eigener Verantwortung organisiert wurde und der sich gegen die vielen migrantischen Übergriffe gegen Frauen in den letzten Monate richtete.

Der mit über 1000 Teilnehmern, Frauen wie auch Männern, gut besuchte Demonstrationszug wurde nach dem Start am Halleschen Tor in der uns wohlbekannten Weise vor dem Checkpoint Charly von Antifa und „progressiven gesellschaftlichen Kräften“ mehrere Stunden widerrechtlich eingekesselt und blockiert.

Anstatt zu räumen, behinderte die Polizei, dann anschließend sogar noch das eigenverantwortliche Weiterziehen einzelner Teilnehmer zum geplanten Endpunkt Kanzleramt. Hier einer der authentischsten Berichte.

Viele regelmäßige BärGiDa-Teilnehmer nahmen auch am Frauenmarsch teil.

Ein positiver Effekt: Das was wir seit 2015 auf der Straße an Gesetzesverstößen seitens der Linksextremisten und einer z.T. unkooperativen Polizeiführung erleben mussten, erlebten manche der z.T. neuen AfD-Abgeordneten, die teilweise auch am Frauenmarsch teilnahmen, nun zum ersten Mal live.

Das führte, anders als sonst, dazu, das eine Debatte im Parlament stattfand und mehrere Anzeigen gegen linksgrüne Politiker erfolgten, die an der Blockade teilnahmen.

Ende Februar hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, das Kommunen Fahrverbote bei Überschreitung von EU-Grenzwerten verhängen können, bzw. letztlich sogar müssen. Zahlen wird entstehende Verluste bzw. Mehrkosten letztlich wohl überwiegend wieder der einfache Bürger bzw. Gewerbetreibende, der ein Diesel-KfZ besitzt.

Was kaum noch einer fragt: Wie sinnvoll ist denn eigentlich dieser 40 µg/m³ NO²Umwelt-Grenzwert der EU, wenn der deutsche NO²-Grenzwert für Innenräume doch z.B. nur bei 60 µg/m³ NO² liegt.

Gleicher Schadstoff ist gleicher Schadstoff und ein Mensch ist ein Mensch, sollte man meinen, aber nein, die EU sieht das anders (Hier noch weiterführende Informationen.

Ja, was der Deutsche macht, das macht er gründlich. Deshalb schafft unsere Regierung Deutschland auch nicht nur einfach so ab, sondern wenn, dann auch gleich auf mehreren Ebenen, also gesellschaftlich und technisch.