Monats-Archive: Mai 2016

Presseaufklärung zum 74. Abendspaziergang

Es gibt nun ein erstes Eingeständnis eines Bürgermeisters aus dem Burgenland, dass er bei der Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich zugunsten des grünen Kandidaten mindestens 12 Wahlscheine gefälscht hat. Die Staatsanwaltschaft hat bei ihm dagegen sogar bei 63 Wahlkarten den Verdacht, dass manipuliert wurde.

Das ist sowohl in Deutschland, als auch in Österreich nicht der erste Wahlfälschungsskandal und es wird auch nicht der letzte sein.

Bisher konnte aber noch keiner den Nachweis einer zentralen systematischen Wahlfälschung von ganz oben (a la Egon Krenz) erbringen und so etwas dürfte von einer rechten außerparlamentarischen Opposition auch äußerst schwer zu führen sein. Meist können dann nur Überläufer, die vorher hohe Positionen im System innehatten, so etwas im Nachhinein aufdecken. Weiterlesen

Presseaufklärung zum 73. Abendspaziergang

Der Kampf für Menschenrechte genießt bei den allermeisten Bürgern hohes Ansehen und damit genießt auch eine Nichtregierungsorganisation (NGO) wie “Amnesty International” (AI), die diesen Kampf zu ihrer Hauptaufgabe erklärt hat, hohes Ansehen.

Aber ist eine NGO, nur weil sie vorgibt, unabhängig von Regierungen zu sein, damit auch politisch wirklich neutral? Und gibt es Weltenrechte die sozusagen über unseren Staatsrechten schweben und über die “Amnesty” dann wacht? Das ist nur dann der Fall, wenn ein deutsches Parlament ein solches internationales Recht auch in deutsches Recht umgesetzt hat. Weiterlesen

Presseaufklärung zum 72. Abendspaziergang

Bei allen größeren Ereignissen, bei denen man nicht selbst dabei war (und das dürften jeden Tag die allermeisten sein), ist man zur Meinungsbildung auf Informationen Dritter angewiesen. Heutzutage ist es auch überhaupt kein Problem mehr an Informationen heranzukommen, da es sie massenhaft und im Internet meist sogar zum Nulltarif gibt.

Zu ein und demselben Sachverhalt gibt es zumindest dort im Internet verschiedenste Darstellungen, aus denen man als freier Bürger dann auswählen kann, was man glauben will. Das ist Meinungsfreiheit. Ist medial also alles paletti in old Germany?

Wie jeder weiß, ist der schwierigste Teil der Informationsnutzung die Auswahl der Informationen denen man letztlich dann Glauben schenken möchte. Wer informiert einen da wirklich professionell und neutral? Weiterlesen

Presseaufklärung zum 71. Abendspaziergang

In Deutschland ist, wie fast in ganz Europa, zurzeit von einem Rechtsruck die Rede. Da stellt sich wieder mal die Frage was „rechts“ eigentlich sein soll? Klar ist erst mal nur, dass es eine von zwei gegenüberliegenden Seitenrichtungen des Menschen ist.

Das mit der derzeitigen politischen Zuordnung „rechts“ etwas nicht stimmen kann merkt man z.B. daran, das selbst die AfD unter Bernd Lucke teilweise schon als „rechtsradikal“ bezeichnet wurde (Hier ein Beispiel vom August 2014).

Man kann also schon gar nicht mehr zählen, wie oft diese „rechtsradikale“ AfD in den drei Jahren seit Ihrer Gründung nun nochmal weiter nach rechts gerückt sein soll. Sie müsste die NPD dabei gefühlt schon mindestens zwei Mal umrundet haben. Weiterlesen